I6 Demokratie ist unser Ziel - auch innerhalb der SPD

Aus Jusos Schleswig-Holstein
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Gremium: Landeskonferenz
Sitzung: Landeskonferenz Kiel 2008
Bezeichnung: I6
Antragsteller: KV Pinneberg


Beschluss: Angenommen


Die Jusos Schleswig-Holstein zeigen sich erschüttert über die Vorgänge bei der Aufstellung des Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel.

Die Geschichte der Sozialdemokratie war immer geprägt vom Eintreten für Demokratie. Wenn sich die SPD nun aufmacht, die Kandidaten zu benennen, die bei den Bürgerinnen und Bürgern im September um Zustimmung werben sollen, dann gelten eben diese demokratischen Prinzipien besonders. Jede und Jeder darf sich in einem fairen Wettstreit um eine Kandidatur bewerben. Die Wahlkreismitglieder haben dann den ihrer Meinung nach Fähigsten auszuwählen, der für die SPD ins Rennen um die Gunst der Wähler gehen soll. Aber gerade dies ist in Hamburg-Eimsbüttel nicht geschehen. Einer der Bewerber hat sich diesem Wettstreit nicht offen gestellt. Er hat sich eine Mehrheit in der Wahlkreiskonferenz an der Mehrheit der GenossInnen im Bezirk Eimsbüttel vorbei organisiert. Viele Distrikte haben sich für die erneute Kandidatur von Nils Annen ausgesprochen, oftmals ohne Gegenstimme. Die Delegierten, für die hinterrücks eine Mehrheit organisiert wurde, vertraten bei der Wahl jedoch nicht die Position der Distrikte, von denen sie entsandt wurden. Dabei ist besonders befremdlich, dass es sich überwiegend um Jusos handelte, die durch ein solch fragwürdiges Demokratieverständnis auffielen.

Jemand, der sich auf diesem Weg einen Direktwahlkreis gesichert hat, ist nicht fähig, die SPD auch in ihrem Kampf für eine demokratische und offene Gesellschaft nach außen zu vertreten.

Die SPD ist nun aufgefordert, Konsequenzen zu ziehen, damit sich so etwas nicht wiederholen kann.