Arbeitsprogramm der Jusos Schleswig-Holstein 2017/18

Aus Jusos Schleswig-Holstein
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Beschluss Arbeitsprogramm Jusos Schleswig-1 Holstein 2017/2018


1. Selbstverständnis

Als Jusos Schleswig-Holstein verstehen wir uns als eigenständiger sozialistischer, feministischer, laizistischer und internationalistischer Richtungsverband. Gleichzeitig sind wir der Jugendverband der SPD in Schleswig-Holstein und leiten daraus eine besondere Verantwortung für die inhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung unserer Partei ab. Um dies leisten zu können, müssen wir als inhaltsstarke und einflussreiche Gruppe in der Partei wahrgenommen werden. In den letzten Jahren haben wir dabei immer wieder konstruktive und fundierte Kritik an Entscheidungen und Entwicklungen der Partei vorgebracht, die oft zu konkreten Verbesserungen geführt hat.

Starke Jusos sind wichtig für eine erfolgreiche SPD. Eine fortschrittliche Partei wie die SPD kann nur dann gesellschaftliche Mehrheiten für ihre Positionen erringen, wenn ihre Politik ganz wesentlich von den Forderungen der jungen Generationen geprägt ist. Die enge Einbindung der schleswig-holsteinischen Jusos in die Entwicklung der Partei ist daher ebenso richtig, wie eine stärkere Berücksichtigung von Jusos bei der Besetzung für innerparteiliche Gremien sowie bei Nominierungen für öffentliche Ämter dringend notwendig ist. Für das kommende Jahr bedeutet das Konkret, dass wir für die Kommunalwahl 2018 mehr junge Genoss*innen auf aussichtsreichen Listenplätzen fordern.

In der Politik wollen wir uns nicht nur für die Berücksichtigung unserer Interessen in der Partei einsetzen, sondern auch konkret vor Ort in den Gemeinden und Kommunen unseren Altersgenossinnen und -genossen zur Seite stehen. Ein lebens- und liebenswertes Umfeld dort, wo wir wohnen und arbeiten, hängt auch davon ab, dass sich Kinder und Jugendliche mit diesem identifizieren können.

Seit Beginn des Jahres sind viele junge Menschen der SPD und den Jusos beigetreten. Die SPD hat eine echte Chance attraktiv für junge Menschen zu sein, wenn es ihr gelingt die Bedeutsamkeit eigener Grundwerte für die Lösung aktueller Probleme herausstellen. Mit dem Landtagswahlkampf in diesem Jahr ist es uns gelungen unsere Neumitglieder in unsere alltägliche politische Arbeit zu integrieren. Doch mit dem Ausgang der Landtagswahl und bereits den nächsten Wahlkämpfen vor der Tür, ist es wichtig unsere Mitglieder einzubinden, sie ernst zu nehmen und neben den Wahlkämpfen auch Raum zu geben, für inhaltliche Diskussionen und Veranstaltungen.

Mit der SPD in der Opposition, finden auch wir Jusos uns in einer neuen Position wieder. Eine neue Rolle, auf die sich alle von uns erst einrichten müssen. Gemeinsam mit den Juso-Kreisverbänden und mit Unterstützung der SPD, wollen wir uns diese Rolle nun erarbeiten, um zusammen starke Oppositionsarbeit zu leisten.

CDU, FDP und auch die Grünen haben im Wahlkampf viel versprochen – nun müssen sie in der neuen Jamaika-Koalition liefern. Dabei wollen wir ihnen keinen Fehler durchgehen lassen, Missstände aufzeigen und immer auch unsere Vorstellungen von einer Politik für Schleswig-Holstein gegenüberstellen. So kann die Oppositionsrolle auch eine Chance sein, weit vor der nächsten Landtagswahl Vertrauen bei den Wähler*innen zurück zu gewinnen und klar aufzuzeigen, wofür die Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein stehen.

Auch mit der AfD müssen und werden wir uns angemessen beschäftigen. Wir haben lange gegen deren Einzug in den Landtag gekämpft, nun geht es darum, sie wieder raus zu bekommen.

Insgesamt müssen wir den politischen Bedürfnisse junger Frauen und Auszubildenden von uns stärker in den Fokus der Partei rücken. Wir unterstützen weiterhin eigenständig die Nachwuchsarbeit der SPD. Die Arbeit des Juso-Bundesverbandes begleiten wir weiterhin kritisch-solidarisch. Um als strömungsfreier Verband präsent zu sein und unsere Forderungen nach vorne zu bringen, wollen wir den engeren, sachorientierten Austausch mit Landesverbänden vertiefen.


2. Veranstaltungen

Rote Wochenenden

Wir bieten weiterhin zwei Rote Wochenenden (RoWo‘s) an, die im August 2017 und im Frühjahr 2018 über das Land verteilt stattfinden werden. Wie im letzten Jahr wird das Sommer-RoWo stattfinden und durch eine zusätzliche Übernachtung mehr Raum für das Verbandsleben und Freizeitaktivitäten bieten.

Eine Juso-Rallye soll ebenso wieder organisiert werden. Das diesjährige Sommer-RoWo wird den Schwerpunkt Bundestagswahl haben. Hier wollen wir sowohl Wahlkampfmethoden vertiefen als auch über die Leitthemen des Wahlprogrammes diskutieren. Auf diese Weise sind wir sowohl methodisch als auch inhaltlich gut vorbereitet für einen starken Bundestagswahlkampf. Das RoWo im Frühjahr wird als zweitägige Veranstaltung stattfinden. Die Termine von RoWo und Landesausschuss (LA) sollen nach Möglichkeit weiterhin kombiniert werden, wo dies geographisch sinnvoll ist. Wir greifen die Ergebnisse der Verbandsbefragung in Bezug auf inhaltliche Wünsche auf. Weiterhin wollen wir eine breite Palette inhaltlicher Angebote bieten. Kreisverbände und externe Referenten sollen bei jedem RoWo eingebunden werden.

Landeskonferenz und außerordentliche Landeskonferenz

Die Landeskonferenz 2018 werden wir in einem transparenten Verfahren so früh wie möglich ausschreiben. Sie wird in bewährter Form stattfinden.

Variante a) Die außerordentliche Landeskonferenz hat sich in den vergangen Jahren als eine gute Plattform erwiesen, um sich als Verband noch stärker auszutauschen und auf aktuelle Entwicklungen einzugehen. Aus diesem Grund werden wir auch in diesem Jahr eine außerordentliche Landeskonferenz unter einem spezifischen Thema durchführen.

Variante b) Aufgrund der beiden anstehenden Wahlkämpfe, werden wir im kommenden Jahr keine außerordentlichen Landeskonferenz durchführen. Allerdings werden erste Vorbereitungen wie Ausschreibungen unternommen, sodass 2019 wieder eine außerordentliche Landeskonferenz stattfinden kann.